Gaststätten in Tempelhof überprüft
Erschienen in Gazette Schöneberg & Friedenau Februar 2018
Schwerpunktkontrolle offenbart akute Gefahr durch Kohlenmonoxid in der Raumluft einer Shisha-Ba: In der Nacht vom 12. zum 13. Januar kontrollierten das Ordnungsamt, die Bauaufsicht, die Berliner Polizei und das Hauptzollamt für Schwarzarbeit und Steuerverstöße gemeinsam sechs Gaststätten in Tempelhof. 30 Dienstkräfte führten in der Zeit von 18.45 Uhr bis 2.30 Uhr zahlreiche gewerberechtliche Kontrollen durch. Im Fokus standen erneut Shisha-Bars und einschlägig bekannte Gaststätten, die bereits mehrfach gegen geltendes Recht verstoßen haben.
Die Bauaufsicht versiegelte eine Shisha-Bar wegen akut lebensgefährlichen Kohlenmonoxid-Werten (über 500 ppm) und Brandgefahr durch einen Shisha-Ofen. Der tolerierbare Acht-Stunden-Wert für Mitarbeitende und Gäste liegt bei 30 ppm. In einer Gaststätte musste ein unerlaubtes Geldspielgerät beschlagnahmt und zwei weitere Verstöße gegen die Spielverordnung aufgenommen werden. Das Hauptzollamt beschlagnahmte über 110 kg unversteuerten und mit Glycerin und Aromastoffen „gestreckten“ Wasserpfeifentabak (Shishatabak). Bei zwei Gaststätten – die selbst Speisen zubereiten – wurden zwei Straftaten eingeleitet wegen Schädlingsbefall (Mäuse).
In den sechs überprüften Lokalitäten wurden insgesamt 33 Gäste und Betriebsangehörige überprüft. Es wurden 83 Gewerbeverstöße festgestellt. Darunter waren 13 Verstöße gegen das Jugend- und Nichtraucherschutzgesetz, 44 Verstöße gegen das Lebens- und Futtermittelgesetzbuch in Verbindung mit Lebensmittelhandelsverordnung, 3 Verstöße gegen das Schwarzarbeitsbekämpfungs- und das Mindestlohngesetz sowie 3 Steuerstrafverfahren wegen Steuerhehlerei (über 110 kg illegaler Shishatabak).
Aufgrund der vorgefundenen Rechtsverstöße sollen die Kontrollen zukünftig intensiviert und in zeitlich kurzen Abständen fortgesetzt werden.
