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Illegale Altkleidercontainer eingezogen

Bezirk Tempelhof-Schöneberg ist Vorreiter

Illegale Altkleidercontainer. Foto: Stöffel, BA T-S, StraGrün SV 18
Illegale Altkleidercontainer. Foto: Stöffel, BA T-S, StraGrün SV 18
Erschienen in Gazette Schöneberg & Friedenau Februar 2019
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Eckard Kanold GmbH & Co. KG

Tempelhof-Schöneberg ist der erste Bezirk in Berlin, der illegal aufgestellte Altkleider-Container (AKC) auch auf privaten Grundstücken entfernt, wenn diese nur vom Grundstück aus zu beladen sind. Üblich war bisher, dass sie nur entfernt wurden, wenn sie an öffentliches Straßenland angrenzen, so dass eine Beladung von öffentlichem Straßenland aus möglich ist.

Auch wenn ein Container soweit auf dem Grundstück steht, dass eine Beladung nur vom Grundstück aus erfolgt, der Grundstückseigentümer oder Verwalter aber weder eine Genehmigung zur Aufstellung erteilt hat, selbst den Aufsteller mangels entsprechender Angaben nicht ermitteln kann und die Behörde schriftlich um Hilfe bittet, werden die Container entfernt. Hierbei müssen alle drei Punkte erfüllt sein.

So wurden kurz vor Weihnachten 26 Container von privaten Grundstücken und 13 vom öffentlichen Straßenland entfernt. Für drei weitere wurden den Aufstellern jeweils Beseitigungs- und Unterlassungsaufforderungen übersandt.

Die relativ hohe Anzahl an Containern auf öffentlichem Straßenland ergab sich durch das ordnungswidrige Vorgehen einer bundesweit tätigen Firma, die im Land Berlin jedoch keine Sammlung bei der zuständigen Senatsverwaltung beantragt hat.

Die Ermittlungen zu dieser Firma dauerten über neun Monate. Durch eine gute Zusammenarbeit mit der Polizei konnte diese Firma nunmehr namhaft gemacht werden. Weitere Ermittlungen gegen diese Firma laufen derzeit. Es sind mehrere Bundesländer betroffen.

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